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Archiv: SPD

Christian Wulff (Foto: Jens-Olaf)

Die Bundespräsidentenwahl ist zu Ende, Christian Wulff wurde im dritten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit zum neuen Winke-Horst der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die christlich-liberale Koalition kann aufatmen: Ihr Kandidat hat es also doch noch geschafft und auch wenn die nächsten Wochen für Schwarz-Gelb sicher nicht lustig werden, so hätte es für Angela Merkel und Guido Westerwelle auch um einiges schlimmer kommen können. Dann nämlich, wenn Die Linke im ersten Wahlgang einstimmig für Joachim Gauck gestimmt hätte. (weiter)

Die im Folgenden vorzufindenden Sachverhalte und Formulierungen dienen lediglich zur Belustigung menschlichen Lebens und sind im Einklang mit dieser Absicht als Satire zu verstehen.

Horst Köhler (Union, haha) ist nach der Kritik zu seinen Aussagen über Krieg im Allgemeinen und der Wirtschaft im Ganzen zurückgetreten. Zeitungen deklarieren, er habe den Druck aus der Blogosphäre nicht mehr ausgehalten, die Blogosphäre deklariert, er habe auch sonst ein paar Räder ab im Keller stehen, mit denen er im Sommer gern durchs Allgäu fahre. Doch nach seinem Rückzug, mit dem er der Bundeswehr klar zuvor gekommen ist, steht die Frage im nicht rechtsfreien Raum: wer wird seine Nachfolgerin? Und wieso wird es Ursula von der Leyen? Drei Zukunftsszenarien. (weiter)

Unentschlossen? (Foto: SPD-Schleswig-Holstein)

Sigmar Gabriel hat Angela Merkel in der ZEIT vorgeworfen, nicht genug gegen den Anti-Griechenland-Hype der BILD-Zeitung vorgegangen zu sein – Stichwort “Pleite-Griechen”. Das ist witzig, denn im Gegensatz zur SPD hat die Union die finanzielle Unterstützung Griechenlands bekanntlich voran getrieben und ist dementsprechend direkt ins Kreuzfeuer der BILD-Redakteure gerannt, während die SPD schön außerhalb des Gefechts geblieben ist und nicht für das Griechenlandpaket gestimmt hat.

Auch gibt es auf BILD.de ein nettes Interview mit Gabriel, in dem er Merkel vorwirft, mitschuldig an der Griechenlandkrise zu sein. Die Kanzlerin koche mit Westerwelle inzwischen selbst nach griechischen Rezepten, heißt es da, oder dass dieses lebensgefährliche Spiel beendet werden müsse. Ja, mein lieber Herr Gabriel, das sind natürlich Aussagen, die die Kampagne der Boulevard-Presse gegen Griechenland kein bisschen vorantreiben. Viel eher zeigen Sie uns mit Ihren Worten, wie nett die Griechen sind und dass die meisten Bürger dieses Landes gar nichts für diese Krise können. Und das alles dann zufällig in einem Interview mit der BILD – finden Sie das nicht auch ein bisschen lächerlich? Oder anders gefragt: was ist eigentlich Ihr Rekord beim Vertreten einer bestimmten Meinung? Sie wechseln die Dinger ja doch öfter als der Durchschnittsbürger seine Unterhosen. (weiter)

Die Ziele der SPD

Es wird in Nordrhein-Westfallen keine rot-rot-grüne Regierung geben, da SPD und Grüne der Meinung sind, dass Die Linke nicht regierungsfähig sei. Punkt. Zu diesem Schluss kommen die beiden Parteien, nach dem die Vertreter der Linken ein Dokument, dass die DDR als Unrechtsstaat festhält, nicht in seiner ursprünglichen Form unterschreiben wollten. Über landespolitische Inhalte wurde bei den Verhandlungen scheinbar kaum diskutiert.

Was soll das? Gespräche zur Bildung einer zukünftigen Regierung, die für alle an der Regierung beteiligten Parteien die beste Lösung sein dürfte, gleich am Anfang absagen, wegen einer Uneinigkeit, die ohne Probleme hätte überwunden werden können? Über Die Linke wird immer gesagt, dass sie aus Prinzip gegen alles sei. Und was sind Sozialdemokraten und Grüne in diesem Fall? (weiter)

Die SPD in Nordrhein-Westfalen steht vor einer großen Tür. Einem gigantischen Tor, unter dem Grüne und Linke winken, während sie auf den dritten im Bund warten, um dann zu dritt einen Schritt nach vorne tun zu können – durch die Tür hindurch. Aber hinter der SPD, da stehen die Liberalen und kreischen und machen Krach, weil sie wissen, dass Die Linke ein kommunistischer Verfassungsgegner ist, der auf gar keinen Fall unterstützt werden darf.

Dieser Gedanke aus den Reihen der FDP ist nichts Neues, seit Jahren schreien ihn die Liberalen heraus, allen Gegenargumenten und Reden zum Trotz – ein schönes Beispiel dafür, wie sich viele Politiker die eigenen Ohren zukleben, um ja nicht die Aussagen ihrer Gegner nachvollziehen zu müssen, die vielleicht sogar recht haben könnten. (weiter)

Die FDP, das ist laut der Partei Die Partei die Partei, die als einzige in keiner Weise ernst zu nehmend ist*. Eine reine Spaßpartei, ohne sinnvolles Programm, die nur darauf aus ist, die Demokratie in unserem Land zu stören. Blickt man dieser Tage nach Thüringen, dann versteht man, was Sonneborn und Konsorten damit sagen wollen. (weiter)

Zitat Witz des Tages:

Die FDP ist “die bessere Arbeitnehmerpartei als die komplette Opposition zusammen und hoch drei” und wer die Politik der Liberalen als kalt bezeichnet, “dem ist in seiner Hirnverbranntheit nicht mehr zu helfen.”
Guido Westerwelle (FDP)

Nehmen wir einmal an, Herr Westerwelle ist zum Zeitpunkt dieser Aussagen weder vollkommen zugekifft, noch komplett besoffen gewesen. Dann würde das heißen, dass er das, was er da gesagt hat, entweder wirklich denkt, oder bewusst so tut, als würde er es wirklich denken. Dabei hat unser zukünftige Außenminister mit seinen Worten ja gar nicht so unrecht, denn die FDP ist selbstverständlich die Partei, die Arbeit nimmt und gleichzeitig grinst. (weiter)

Und weiter geht es, mit der Linken-Basherei. Nachdem Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie schon mehr als eindrucksvoll bewiesen hat, dass man mit einer “Die Linke ist doof”-Einstellung ohne eine Begründung nicht nur die Wähler, sondern auch die eigene Partei gegen sich aufbringen kann, sind die Grünen im Saarland trotzdem bereit, genau diesen Weg nach zu laufen – mit einem Unterschied: der Widerstand in der Partei-Basis bleibt aus. (weiter)

Internet Explorer 5.2 für MacErst vor kurzer Zeit veröffentlichte Microsoft die neue Version des einzigartigen Browsers “Internet Explorer”. Der IE5, so Microsoft, sei das zuverlässigste Weißwurstsurfgerät der Antike und mit keinem seiner Konkurrenten zu vergleichen. Wir haben die Wunderwaffe aus Redmond getestet – mit einem verblüffenden Ergebnis. (weiter)

SPD - Wir landen im MatschDie SPD steht Kopf. Im Bund möchte sie nach der Wahlschlappe bei den Bundestagswahlen 2009 auf einen Neuanfang setzen, wobei dieser von Politikern geführt werden soll, die kaum von der alten Linie abweichen wollen. Die Partei scheint geradezu besessen davon, den verhängnisvollen Absturz der letzten Jahre fortzuführen und zielsicher auf die 5%-Hürde zu knallen. Doch nicht nur die Bundes-SPD weigert sich, die Folgen ihres Kurses zu akzeptieren, nein auch die Sozialdemokraten in Thüringen machen zur Zeit den Eindruck, als würden sie am liebsten gleich morgen eine Randgruppe bilden. (weiter)

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