Archiv: Landtagswahl
SPD – solange sie regiert ist alles gut
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| Die Ziele der SPD |
Es wird in Nordrhein-Westfallen keine rot-rot-grüne Regierung geben, da SPD und Grüne der Meinung sind, dass Die Linke nicht regierungsfähig sei. Punkt. Zu diesem Schluss kommen die beiden Parteien, nach dem die Vertreter der Linken ein Dokument, dass die DDR als Unrechtsstaat festhält, nicht in seiner ursprünglichen Form unterschreiben wollten. Über landespolitische Inhalte wurde bei den Verhandlungen scheinbar kaum diskutiert.
Was soll das? Gespräche zur Bildung einer zukünftigen Regierung, die für alle an der Regierung beteiligten Parteien die beste Lösung sein dürfte, gleich am Anfang absagen, wegen einer Uneinigkeit, die ohne Probleme hätte überwunden werden können? Über Die Linke wird immer gesagt, dass sie aus Prinzip gegen alles sei. Und was sind Sozialdemokraten und Grüne in diesem Fall? (weiter)
SPD auf Abwegen: lieber konservativ als sozial
Die SPD steht Kopf. Im Bund möchte sie nach der Wahlschlappe bei den Bundestagswahlen 2009 auf einen Neuanfang setzen, wobei dieser von Politikern geführt werden soll, die kaum von der alten Linie abweichen wollen. Die Partei scheint geradezu besessen davon, den verhängnisvollen Absturz der letzten Jahre fortzuführen und zielsicher auf die 5%-Hürde zu knallen. Doch nicht nur die Bundes-SPD weigert sich, die Folgen ihres Kurses zu akzeptieren, nein auch die Sozialdemokraten in Thüringen machen zur Zeit den Eindruck, als würden sie am liebsten gleich morgen eine Randgruppe bilden. (weiter)