Archiv: Demokratie
Ist die CDU schon kommunistisch?
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Dunkle Wolken ziehen auf, über der fast schon kommunistischen CDU; der Untergang rückt unaufhaltsam näher und näher. Überall in der Partei? Nein, zum Glück leistet eine kleine resistente Gruppe Widerstand gegen diesen grauenvollen Virus, der die demokratische Seite der Union von Innen heraus zerfrisst.
Klingt affig? Ist wahr. Eine Guppe CDUler kritisiert aufs Heftigste den Linksruck innerhalb ihrer Partei und plädiert für eine Rückkehr zu wahrhaftig konservativen Werten. (weiter)
BPT10 der Piraten: ein Kommentar von außen
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Heute habe ich mehrmals über den offiziellen Livestream Abschnitte des diesjährigen Bundesparteitags der Piratenpartei mitverfolgt. Eine tolle Sache, die zumindest das Ziel der Piraten in Bezug auf mehr Transparenz in der Politik sehr schön unterstreicht, auch wenn alle Streams, die ich gefunden habe, von der Partei selbst geschaltet wurden – rein theoretisch wäre also ein Betrug möglich gewesen. Rein theoretisch, aber das will ich hier in keiner Weise unterstellen. (weiter)
Roland Koch und weitere Gründe gegen die Union
Nicht nur außerhalb des ZDF ist man unzufrieden
Roland Koch hat sich also durchgesetzt und der deutschen Presse gezeigt, was er von ihrer unabhängigen Berichterstattung hält. Doch das Erschreckendste an diesem Fall ist für mich nicht das Verhalten des hessischen Ministerpräsidenten – bei Koch ist mir schon immer klar gewesen, wohin der Hase schießt -, sondern das seiner ganzen Partei. Wo war Frau Merkel, die angeblich so häufig Machtworte spricht? Und wo waren die Politiker in der Union, denen unsere Pressefreiheit etwas bedeutet? Manch einer möchte jetzt vielleicht behaupten, dass es so etwas in den Reihen der CDU/CSU gar nicht gibt, aber das glaube ich nicht. (weiter)
Die Kritik der nicht existenten Vernunft
Hin und wieder fragt man sich ja doch, ob auf diesem Planeten nicht mindestens sechs Milliarden Menschen bei ihrer Geburt mächtig auf den Kopf gefallen sind – oder zumindest die Hälfte von ihnen. Dann zum Beispiel, wenn ein demokratisches Parlament mit einer knappen konservativen Mehrheit für die Medienmacht eines einzelnen Politikers stimmt, mit der Begründung, dass dieses Problem nicht nur in diesem einen Land auftreten würde. (weiter)
Wenn Politiker und Parteien sich Namen für Aktionen oder Programme einfallen lassen, dann kommt es häufig vor, dass sie sich besonders simple und dehnbare Begriffe zu Nutze machen. Das Ergebnis einer solchen Titelsuche lautet dann beispielsweise “Deutschlandtag”.
Der Deutschlandtag, das ist ein Projekt der Jungen Union. Er dauert drei Tage lang und dass er nicht “Deutschlandtage” heißt ist schon ein Zeichen dafür, dass sich die JUler mit simplen Zeichen nach außen zufrieden geben. Dabei will die Jugendorganisation der CDU/CSU genau das verhindern und wieder mehr Profil und vor allem Inhalte in die Politik der Parteien bringen. Dass die Junge Union die Alte in genau diesen Punkten aber noch weit übertrumpft – ihr Profil ist, falls es je existiert hat, schon längst bis auf den Grund abgefahren und die Inhalte orientieren sich, der JU Wittmund zu folgen, ziemlich stark an Sex und Brüsten – scheint in ihrem Inneren jedoch niemanden zu interessieren. (weiter)
Es läuft kein M.A.S.H. im Fernsehen und einkaufen wollen wir alle um diese Uhrzeit (es ist Donnerstag, 22:05 Uhr) auch nicht mehr. Deshalb haben wir Zeit, und ich schlage vor, dass wir sie mit einer einfachen Vorstellung nutzen. Wer damit nicht einverstanden ist, der kann sich aber auch gerne M.A.S.H. auf DVD ansehen, oder sich still und leise von all den anderen verabschieden, die jetzt den folgenden Gedanken durch ihr Gehirn saugen dürfen… (weiter)
SPD auf Abwegen: lieber konservativ als sozial
Die SPD steht Kopf. Im Bund möchte sie nach der Wahlschlappe bei den Bundestagswahlen 2009 auf einen Neuanfang setzen, wobei dieser von Politikern geführt werden soll, die kaum von der alten Linie abweichen wollen. Die Partei scheint geradezu besessen davon, den verhängnisvollen Absturz der letzten Jahre fortzuführen und zielsicher auf die 5%-Hürde zu knallen. Doch nicht nur die Bundes-SPD weigert sich, die Folgen ihres Kurses zu akzeptieren, nein auch die Sozialdemokraten in Thüringen machen zur Zeit den Eindruck, als würden sie am liebsten gleich morgen eine Randgruppe bilden. (weiter)
Die Wahl 09 – Schlechter wird’s auf jeden Fall
Die Bundestagswahl 2009 am morgigen Sonntag wird von der Piratenpartei als Tag des Änderhakens betrachtet. Als ein Tag, an dem sich auch hier in Deutschland der amerikanische “Change” aufmachen wird, um unser Land aus den Klauen populistischer Schönredner zu befreien. Und auch, wenn die Piraten morgen nicht die 5%-Hürde packen werden – wovon ich ausgehe -, so werden sie ihr Ergebnis, wie alle anderen Parteien, doch als einen Sieg hinstellen. (weiter)